FDP KV Mainz

Herzlich Willkommen!

Herzlich willkommen auf den Internetseiten der FDP-Mainz und FDP Stadtratsfraktion.

Wir freuen uns über Ihr Interesse an der FDP und unserer Arbeit.

Auf folgenden Seiten informieren wir Sie gerne ausführlich über die Arbeit des Kreises, der Ortsbeiräte und über die Arbeit der Fraktion im Mainzer Rathaus.
Anbei finden Sie die aktuellen Termine und Pressemitteilungen.

Auch stehen wir Ihnen gerne für Rückfragen mit fachkundigen Ansprechpartner zur Verfügung. Für Terminvereinbarungen wenden Sie sich bitte an unsere Geschäftsstellen.

Viel Spaß beim Lesen und liberale Grüße,

Ihr David Dietz
FDP-Kreisvorsitzender
Stadt-Mainz
              
Ihr Walter Koppius
Vorsitzender der
FDP-Stadtratsfraktion


                              
                    
                                     

Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen SPD, FDP und B´90/Die Grünen für Rheinland-Pfalz

Antragsbuch des Kreisparteitages vom 27. April 2016

Termine Kreisverband

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    Termine Fraktion

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    Unsere Kandidaten zur Landtagswahl 2016

    Auf der Landesvertreterversammlung am 18. Juli 2015 hat die FDP Rheinland-Pfalz ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Landesliste für die Wahl zum 17. Landtag des Landes Rheinland-Pfalz gewählt. Mit 87,4% wurde Dr. Volker Wissing zum Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen Freien Demokraten gekürt.

    Der sechste Listenplatz ging an unsere Mainzer Stadträtin und Direktkandidatin für den Wahlkreis 27 (Mainz I) Cornelia Willius Senzer. Der zweite Direktkandidat aus MAinz, Volker Hans tritt auf Platz 12 der Landesliste an. Von den insgesamt 12 Listenplätzen die in Einzelwahl abgestimmt wurden gingen 6 an Frauen. Insgesamt hat die FDP Rheinland-Pfalz 101 Kandidaten und Kandidaten aufgestellt. Damit stellen die Freien Demokraten für jedes Mandat im rheinland-pfälzischen Landtag einen Bewerber. Das zeigt deutlich, die Freien Demokraten gehen hochmotiviert und engagiert in die bevorstehenden Landtagswahl.

    Die genauen Ergebnisse der Wahl können Sie auf der Seite der FDP Rheinland-Pfalz nachlesen, unter:

    http://www.fdp-rlp.de/FDP-Rheinland-Pfalz-stellt-Team-fuer-die-Landtagswahl-2016-auf/1582c2171i1p162/index.html

    Koalitionsvertrag 2014-2019 zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

    Pressemittilung vom 13.06.2016

    FDP lädt CDU zur Mitarbeit ein

    Auf die Kritik der Mainzer Christdemokraten an der Schlaglochaktion reagiert der freidemokratische Kreisvorsitzende, David Dietz, gelassen.
     
    "Wir freuen uns, wenn sich die CDU wieder politikfähig zeigt. Es ist der richtige Weg, sich mehr mit der Infrastruktur der Landeshauptstadt zu befassen - auch für die numerisch stärkste Oppositionskraft in der Stadt", gibt sich Dietz hoffnungsvoll.
     
    Erstaunt zeigt sich Dietz hingegen über den Vorwurf des "plötzlichen Aktionismus" anhand der genannten Beispiele des verkehrspolitischen Sprechers der Union, Thomas Gerster. "Unsere völlig gegenteilige Meinung in verkehrspolitischen Fragen im Vergleich zum Umsetzen der Verwaltung, gerade bei der Tempo-30- Frage, haben wir immer wieder öffentlich dargestellt", erinnert Dietz. Da hierbei reines Verwaltungshandeln vorliegt, wozu die Gesetzgeber auf anderen Ebenen die kommunalen Verwaltungen ermächtigt habe, seien die politischen Einflussmöglichkeiten endlich. "Gerade ein Stadtratsmitglied wie Herr Gerster hat das häufig erfahren."
     
    Herzlich eingeladen seien natürlich auch alle CDU- Mitglieder bei der Schlaglochsuche mitzumachen. "Ohne verbissen zu sein wollen wir auf den sanierungsbedürftigen Zustand unserer Straßen aufmerksam machen und darauf drängen, an dieser Stelle Abhilfe zu schaffen. Bei der nächsten charmanten Aktion der CDU sind wir dann auch gerne mit dabei", so Dietz.

    Pressemitteilung vom 10.06.2016

    FDP: Was lange währt wird endlich gut

    Der stellvertretende Ortsvorsteher und Ortsbeiratsmitglied der FDP Drais, Dr. Jürgen Witt und der Fraktionsvorsitzende der FDP Stadtratsfraktion, Walter Koppius sind glücklich, dass es dem Wirtschaftsdezernat gelungen ist alle Grundstücke für den Bau des Radweges K11 beurkunden zu lassen.

    „Nun kann endlich der seit über 25 Jahren von allen Fraktionen gewünschte Radweg K11, der die Vororte Drais und Finthen verbinden soll, erfüllt werden. Was lange währt, wird endlich gut“, so Dr. Witt.

    Die Freien Demokraten sehen nach den komplizierten Grundstückskäufen von insgesamt 29 verschiedenen Eigentümern nun die große Chance mit dem neuen Radweg, einen weiteren Schritt in der Weiterentwicklung zu einer fahrradfreundlicheren Stadt Mainz zu gehen.

    „Wir möchten in Mainz eine Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer. Mit dem K11 können wir das Radwegenetz sinnvoll ergänzen. Nun liegt der Ball beim Verkehrsdezernat diesen zügig umzusetzen“, sagt Koppius abschließend. 

    Pressemitteilung vom 09.06.2016

    FDP sucht die ''schönsten'' Schlaglöcher von Mainz

    Aktion "Schlagloch der Woche" soll auf dringend sanierungsbedürftige verkehrliche Infrastruktur aufmerksam machen

    Die Mainzer Freidemokraten wollen mit den Bürgerinnen und Bürgern die "schönsten", weil auffälligsten Schlaglöcher der Landeshauptstadt küren. Alle Mainzerinnen und Mainzer können daher ihre "liebsten" Schlaglöcher der Mainzer FDP melden, die die gelungensten Exemplare dann prämiert.

    "Die verkehrliche Infrastruktur in Mainz ist verbesserungswürdig - gelinde ausgedrückt", findet der liberale Kreisvorsitzende, David Dietz. "Abhilfe tut dringend Not. Wie sehr wollen wir mit den Mainzerinnen und Mainzern gemeinsam dokumentieren."

    Alle Vorschläge können an info@fdp-mainz.de geschickt werden mit dem Betreff Schlagloch. Oder Sie treffen die Mainzer Freidemokraten an ihrem Informationsstand am Samstag, den 11. Juni von 10 bis 14 Uhr an der Ecke Emmeranstraße/Pfandhausstraße. Gemeinsam mit den Vorschlagenden werden die Schlaglöcher in Augenschein genommen und entsprechend gewürdigt.

    "Der Hintergrund der Aktion ist natürlich ernst", führt Dietz aus. "Der Sanierungsstau auf den Mainzer Straßen kostet alle Verkehrsteilnehmer Zeit, Geld und Nerven. Er verzögert den Verkehrsfluss und verhindert, dass der Standort Mainz sein volles Potenzial entfalten kann."

    Pressemitteilung vom 08.06.2016

    FDP unterstützt gesamtheitliches Konzept

    Zum Vorschlag des Rheinischen Vereins für Denkmalpflege und Landschaftsschutz (RVDL) in der aktuellen Diskussion zur Entwicklung der Ludwigsstraße, sagt der Fraktionsvorsitzende der FDP Stadtratsfraktion, Walter Koppius:
    „Der Plan des RVDL mit einem westlichen Platzabschluss des Gutenbergplatzes wäre für die Stadt Mainz optisch eine hervorragende Lösung. Jedoch sehe ich Probleme dies in den geplanten Änderungen bei den Bebauungspläne festschreiben zu lassen.“
    Der Freie Demokrat verweist darauf, dass der Pavillon mit der Adresse Gutenbergplatz 2 in Privatbesitz ist. Eine Einigung der Investoren mit dem Eigentümer über den Verkauf des Pavillons, konnte bisher nicht erzielt werden.
    „Da der Eigentümer des Pavillons keine Pläne hat diesen zu verkaufen, noch städtebauliche Veränderungen vorzunehmen und sich somit eines gesamtheitlichen Konzeptes verschließt, müssen wir dies als Stadt akzeptieren. Behördliche Zwänge können und dürfen nicht angewendet werden.“
    Der Liberale hofft nun darauf, dass es vielleicht der Kirche, als drittem Investor gelingt, den Pavillon zu kaufen. Dann bestünde laut Koppius erst eine Option für die vom RVDL vorgeschlagene Lösung.